Ä3 zu G1: Darum Grün für Mecklenburg-Vorpommern

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt. Dieser Spruch ist der Kern
GRÜNER Politik. GRÜNE Ideen, wie zum Beispiel der Atomausstieg oder die Ehe für
alle, die als unrealistisch oder gar sinnfrei verworfen wurden, setzen sich
durch. Doch niemals ohne uns. Im Gegenteil. Aktuell sehen wir in Nordrhein-
Westfalen, dass Koalitionen von gestern die Uhr wieder zurück drehen wollen und
es tun. Dabei fehlt uns die Zeit solche Rückschritte zu verkraften, denn über
unsere Zukunftsfähigkeit, die Zukunftsfähigkeit Mecklenburg-Vorpommerns
entscheidet auch diese Bundestagswahl. Gerade für uns ist es wichtig eine laute
Stimme im Bundestag zu haben, die nicht nur auf das Jetzt und Hier schaut,
sondern das Morgen in den Blick nimmt.

GRÜNE Politik ist Zukunftspolitik - wir wollen eine ökologische, gerechte und
offene Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern und darüber hinaus. Dafür sehen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern folgende Punkte für entscheidend
an.

1. Klimaschutz voranbringen

Die größte Gefahr für die zukünftige Entwicklung weltweit ist die Erderwärmung.
Der Kampf um die immer weniger werdenden Ressourcen wie Wasser und Lebensmittel
bestimmen das Leben in vielen Teilen der Welt. Wir leben bisher kaum berührt von
den dramatischen Auswirkungen des Klimawandels. Die Bürgerinnen und Bürger sind
sich der Bedeutung des Themas sehr bewusst. 71% der Menschen in Deutschland
sehen die Veränderung des Weltklimas als größte Bedrohung an. Sie wissen, dass
auch wir in Deutschland uns auf gravierende Veränderungen einstellen müssen. Die
Einhaltung der Klimaziele im Pariser Abkommen ist entscheidend um uns die Chance
zu geben uns auf die Veränderungen einzustellen. Uns in Mecklenburg-Vorpommern
wird insbesondere der Anstieg des Meeresspiegels, zunehmende Sturmfluten und
Überschwemmungen, die Sandstrände werden kleiner, mehr Niederschläge und bis zu
27% weniger Sonnenstunden, sowie ein Anstieg der Durchschnittstemperatur von bis
zu 4,8 Grad. Trotz mehr Niederschlägen werden wir ein trockeneres Land werden.
Das Ökosystem der Ostsee wird sich stark verändern, insbesondere durch den
Temperaturanstieg und eine weitere Verringerung des Salzgehalts. Dies wird
besonders für den Dorsch sehr bedrohlich. Seine Laichgebiete werden weiter
schrumpfen, die Art noch schwerer zu erhalten sein.

Allein durch die notwendige Steigerung der Effizienz lässt sich der Klimawandel
jedoch nicht stoppen. Sie muss einhergehen mit dem Ausbau der erneuerbaren
Energien und dem schrittweisen, und damit auch sozialverträglichen,
Kohleausstieg bis 2030. Entscheidend ist dabei nicht allein das Abschaltdatum,
sondern die CO2-Menge, die die Kohlekraftwerke in die Umwelt abgeben. Genau
diese muss so schnellstmöglich drastisch reduziert werden, um Zeit zu gewinnen,
um in anderen weit komplizierteren Bereichen unser Wirtschaft, den Ausstoß von
CO2 beenden.

100% Erneuerbare im Strombereich ist machbar, aber gerade in diesem Bereich
fährt die aktuelle Bundesregierung nach der Photovoltaik nun auch die
Windkraftnutzung vor den Baum. In aktuellen Ausschreiben werden fantastische
Preise erzielt, von denen Experten nicht sagen können, wie diese Projekte diese
Preise in der Realität erreichen wollen. Wenn wir unsere Verantwortung gegenüber
den zukünftigen Generationen ernst nehmen, müssen wir die Energiewende retten
und konsequent weiter betreiben!

2. Neuer Mobilität zum Durchbruch verhelfen



Wir sind eine Bundesland, in dem viele Menschen auf ihr Auto wirklich angewiesen
sind. Diese Abhängigkeit wollen wir durch verbesserte Angebote im ÖPNV und SPNV
verringern. Wir wollen nicht nur eine bessere Vernetzung von Angeboten, sondern
auch sozialverträgliche Preise. Mobilität darf kein Luxus sein! Auch das Fahrrad
wird als E-Bike im Alltagsverkehr eine wesentlich größere Rolle spielen, weil
größere Entfernungen einfacher bewältigt werden können. Bei Neuwagen setzen wir
ab 2030 auf abgasfreie Autos. Dabei wird aus heutiger Sicht das E-Auto und auch
das Wasserstoff-Auto eine herausragende Rolle spielen. Wir schließen andere
Techniken nicht aus. Die notwendige Ladeinfrastruktur wollen wir konsequent
ausbauen. Mit z.B. nur einer Wasserstofftankstelle aktuell in ganz Mecklenburg-
Vorpommern lässt sich das Potential dieser Technologie in unserem Bundesland
kaum nutzen.

Damit die abgasfreien Autos sich gegen Benzin- und Dieselfahrzeuge endlich
durchsetzen, braucht es auch stärkere steuerliche Anreize, zum Beispiel die
Abschaffung des Dienstwagenprivilegs. Auch die Vorbildwirkung von
Landesverwaltung und vielen Kommunen ist noch stark ausbaufähig.

Nur ein zügiger Umstieg auf abgasfreie Technologien sichert der
Automobilindustrie in Deutschland eine Zukunft und damit auch die Arbeitsplätze
in den Zulieferbetrieben in Mecklenburg-Vorpommern. Obwohl die Elektroautos schon jetzt umweltfreundlicher sind als konventionelle, sehen wir auch weiteres Entwicklungspotenzial. Daher wollen wir einen Teil der milliardenschweren umweltschädlichen Subventionen in Deutschland umleiten, um die Forschung und Entwicklung für emissionsfreie Mobilität zu verstärken. Ziel muss sein, Entwicklungspotenziale zu nutzen und so Bereiche wie z.B. die Batterieproduktion, noch ökologischer und sozialer zu gestalten.

3. Landwirtschaft nachhaltig machen

Die zukünftige Agrarpolitik entscheidet darüber, ob in Mecklenburg-Vorpommern
die industriellen Massentierhaltungsanlagen nicht weiter wachsen, ob die
Nitratbelastung von Boden und Wasser sinkt und ob der dramatische Artenschwund
gebremst wird. Sie entscheidet darüber, ob das mit der Wachstums- und
Exportfixierung billig in Kauf genommene Höfesterben, der Konzentrationsprozess
und ruinöse Preiskampf in der Agrarwirtschaft aufgehalten werden können.

Wir wollen eine Landwirtschaft, die Tiere würdig behandelt, das Klima schützt
und die Artenvielfalt bewahrt. Unser Ziel ist eine Landwirtschaft, in der
Bäuerinnen und Bauern ein gutes Auskommen haben und faire Preise erhalten, in
der Bauernhöfe nicht zu riesigen Agrarfabriken wachsen müssen, um zu überleben.
Auf Dauer wird nur eine Landwirtschaft erfolgreich sein, die nicht auf Kosten
von Mensch, Tier und Umwelt geht und die sich an den Bedürfnissen der Menschen
orientiert.

Wir wollen die Agrarfördermittel umschichten, damit sich der Einsatz der
Landwirtinnen und Landwirte für Klima-, Umwelt- und Tierschutz auszahlt. Die
öffentlichen Gelder sollen nicht mehr pauschal vergeben, sondern nur noch für
erbrachte gesellschaftliche Leistungen eingesetzt werden.

Eine gesellschaftliche Leistung ist es, wenn die Tiere wesentlich
umweltgerechter und artgemäßer gehalten werden und mehr Platz, Auslauf, Licht
und Beschäftigung bekommen. Eine solche Haltung wollen wir gezielt fördern und
die gesetzlichen Regeln verbessern. Unser Ziel ist es, in den nächsten 20 Jahren
aus der industrielle Massentierhaltung auszusteigen. Amputationen und Qualzucht
ein Ende haben. Wir wollen Qualitätsproduktion statt anonyme Massenware für den
Weltmarkt.

Auch der Verzicht auf Ackergifte, auf Überdüngung und das schaffen von
Nahrungsgrundlagen, Rückzugs- und Lebensraum für wildlebende Tiere sind
gesellschaftliche Leistungen, die der Vielfalt heimischer Tier- und
Pflanzenarten eine Chance geben. Heute werden 50 Prozent mehr Pestizide als 1995
auf den Äckern in Deutschland eingesetzt. 50 Prozent weniger Vögel als noch vor
30 Jahren leben heute auf den landwirtschaftlichen Flächen Deutschlands.
Pestizide gelten auch als wesentliche Ursache für das Sterben von Bestäubern wie
Bienen, Hummeln und Schmetterlingen. Mit einem Pestizidreduktionsprogramm mit
klaren Zielvorgaben wollen den Pestizidinsatz drastisch reduzieren. Besonders
problematische Pestizide wie das Pflanzengift Glyphosat und die
bienengefährlichen Neonicotinoide wollen wir abschaffen.

Den Ökolandbau und die regionale Verarbeitung und Vermarktung wollen wir
deutlich stärken, damit die Erzeugung von Biolebensmitteln nicht länger hinter
der steigenden Nachfrage her hinkt und die regionale Wertschöpfung den Menschen
in unserem Land ein besseres und krisenfesteres Einkommen sichert.

Neben der grundsätzlichen Umverteilung der Agrarfördermittel ist eine klare, für
alle verbindliche und verlässliche Kennzeichnung der Lebensmittel entscheidend.
Verbraucherinnen und Verbraucher wollen Tierschutz und regionale Lebensmittel.
Wir wollen, dass sie beim Einkauf schnell sehen können, wo und unter welchen
Bedingungen Lebensmittel erzeugt wurden. Für alle tierischen Produkte wollen wir
eine Kennzeichnung, so wie es bei Eiern schon erfolgreich ist: „0“ für
ökologische Tierhaltung, „1“ für mehr Platz und Zugang ins Freie, „2“ für mehr
Platz und höhere Anforderungen an den Stall, „3“ für die gesetzlichen
Mindeststandards.

4. Familien stärken

Jedes Kind soll die gleichen Chancen haben sein Leben später selbstbestimmt
leben zu können. Leider ist in Deutschland die Aussicht dies zu schaffen so sehr
abhängig vom Einkommen der Eltern wie in kaum einem anderen westlichen Land. Da
wiegt es umso schwerer, dass Mecklenburg-Vorpommern einen traurigen Spitzenplatz
beim Thema Kinderarmut einnimmt. Jedes 5. Kind im Land ist auf staatliche
Unterstützung angewiesen. Besonders hoch ist das Armutsrisiko für
Alleinerziehende. Sie werden bisher stiefmütterlich von der Politik behandelt,
als Familie zweiter Klasse. Wir wollen die ändern und gezielt Alleinerziehende
stärken. Doch selbst die zu Verfügung stehenden Mittel kommen nicht vollständig
bei den Familien an, die bürokratischen Hürden sind zu hoch. Wir wollen
unbürokratisch und zielgerichtet Familien mit mittlerem und kleinen Einkommen
unterstützen, egal in welcher Familienform sie leben. 12 Milliarden Euro wollen
wir dafür zur Verfügung stellen, dass endlich alle Kinder die gleichen
Startchancen im Leben haben. Gute Bildung ist ebenfalls unerlässlich. Dazu
gehört für uns auch der Lernort. Der Erhalt und Bau von Schul- und
Kindergartengebäuden ist jedoch Aufgabe der Kommunen. Die meisten Städte und
Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern fehlt es aber an Geld um ihren Kindern die
Schulen zu bieten, die sie verdienen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der
Bund hier aushilft und mindestens 10 Milliarden zusätzlich zur Verfügung stellt.

Kinder zu haben darf kein Armutsrisiko sein. Trotzdem sind Familien mit Kindern,
und hier nochmal besonders Alleinerziehende, betroffen. Wir fordern hier
Gleichberechtigung für alle Formen der Familie. Ein Trauschein allein soll
niemanden vor dem Gesetz mehr besser stellen. Menschen, die füreinander
Verantwortung übernehmen sollen nicht mehr nur die gleichen Pflichten, sondern
auch die gleichen Rechte haben. Wir setzen uns daher für die Einführung eines
„Pakt auf Zeit“ ein, ähnlich dem schwedischen „Sambo“ Status. Damit erhalten
z.B. Lebenspartner*innen Auskunftsrechte gegenüber Ärzten über ihre Stiefkinder.
In Mecklenburg-Vorpommern lebt die überwiegende Mehrheit der Kinder nicht in
klassischen Familien, sondern in vielen unterschiedlichen Konstellationen. Für
sie wollen wir eine Gleichheit vor dem Gesetz herstellen.

5. Soziale Sicherheit schaffen

Mecklenburg-Vorpommern steht bereits jetzt vor Fragen, die andere Bundesländer
erst in Zukunft bewegen werden. Der demographische Wandel und unsere sehr
ländlich geprägten Räume sorgen mit dafür, dass die Gesundheitsversorgung
schwieriger und kostenintensiver wird. Gute Gesundheitsversorgung, gute Pflege,
sinnvolle Prävention, kosten Geld. Wir wollen diese Kosten gerechter,
solidarischer verteilen und die Zwei-Klassen Medizin beenden. Deshalb schlagen
wir eine Bürgerversicherung vor, in der alle ihren fairen Anteil zur
Finanzierung des Gesundheitssystems beitragen und niemand im Alter, oder
schwierigen finanziellen Phasen ohne Krankenversicherung dasteht. Den Übergang
von dem jetzigen System mit gesetzlichen und privaten Krankenkassen gestalten
wir schrittweise. Mit als erste Gruppe sollen alle Abgeordnete des Bundestags
und der Länderparlamente in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln müssen.

Auch bei der Rente wollen wir klar die gesetzliche Rentenkasse stärken und auch
hier zum System der Bürgerversicherung übergehen. Hauptziel ist, das
Rentenniveau zu stabilisieren, so dass auch zukünftige Generationen nicht in
Altersarmut leben müssen. Wir schlagen hier eine Garantierente vor, die klar
über der jetzigen Grundsicherung liegt und ohne Anrechnung privater
Vorsorgeleistungen allen zusteht, die in die Rentenkasse eingezahlt haben. Wer
privat zusätzlich vorgesorgt hat, soll im Alter auch was davon haben.

Gerade in Mecklenburg-Vorpommern steigt die Anzahl der Menschen die von
Altersarmut betroffen sind. Dies liegt auch an den gebrochenen
Arbeitsbiographien nach der Wende, aber im besonderen Maß an den niedrigeren
Löhnen im Osten.

6. Gleichberechtigt und selbstbestimmt leben

Nach wie vor verlassen junge Menschen nach der Schule und der Ausbildung unser
Land. Einer der Hauptgründe ist nach wie vor, dass es zu wenige gut bezahlte
Arbeitsplätze hier gibt. Nach wie vor ist der Durchschnittslohn in M-V am
niedrigsten deutschlandweit, innerhalb unseres Land trägt die Insel Rügen
weiterhin die rote Laterne. Mit ein Grund für diese schlechten Zahlen ist die
sehr niedrige Zahl an tarifgebundenen Jobs. Das wollen wir ändern! Tarifverträge
sollen wieder einfacher allgemeinverbindlich für alle Betriebe einer Branche
werden. Dies ist besonders vor dem Hintergrund der Rentenangleichung der
wichtigste Faktor zur Vermeidung von Altersarmut, denn mit der Angleichung fällt
auch die Höherbewertung der Rentenpunkte Ost weg. Wir wollen es auch schwieriger
und unattraktiver machen anstelle von regulären, fest angestellten,
Mitarbeiter*innen auf Werksverträge und Leiharbeiter*innen zurück zu greifen.
Wir fordern, dass Leiharbeiter*innen von Beginn an den gleichen Lohn wie die
Festangestellten erhalten und zusätzlich eine Flexibilisierungsprämie. Hohes
Risiko wird durch mehr Geld aufgewogen - so macht es schließlich auch die
Finanzwirtschaft.

Selbstbestimmt leben wo und wie ich will, heißt auch, dass die Menschen überall
Zugang zu Angeboten der Daseinsfürsorge, kulturellen Angeboten und Bildung
haben. Dafür muss nicht alles in jedem kleinen Dorf vorhanden sein, aber
erreichbar! In Zeiten der Digitalisierung bieten sich gerade den ländlichen
Räumen neue Möglichkeiten - wenn dann die Basis gelegt ist. Wir sind nach wie
vor ganz hinten wenn es um den Breitbandausbau in Deutschland geht. Nach wie vor
gibt es zu viele weiße Flecken auf der Karte. Wir fordern sehr nachdrücklich
höhere Investitionen für den Ausbau und setzen dabei klar auf Glasfaser und
höheren Bandbreiten als 50 MBit/s. Schweden, mit einer Ausbauquote von 13,6% im
ländlichen Raum (Glasfaser) hat sich als Ziel gesetzt bis 2020 90% aller
schwedischen Haushalte mit 100 MBit/s zu versorgen. Daran müssen auch wir uns
messen lassen!

Die Teilhabe am sozialen Leben soll allen Menschen gleichberechtigt offen
stehen. Dazu gehört insbesondere der Zugang zum Arbeitsmarkt. Bisher leisten wir
es uns Menschen zu benachteiligen und sie nicht ihre Fähigkeiten und Kreativität
ausschöpfen. Wir fordern echte Integration und Inklusion, die gezielte Förderung
von Menschen entlang ihrer Bedürfnisse. Die öffentliche Verwaltung muss hier mit
guten Beispiel vorangehen. Wir fordern, dass in den Bundes- und Landesbehörden
die gesetzlich vorgesehene Quote für Menschen mit Behinderungen innerhalb dieser
Legislatur erreicht wird. Erst dann können wir diese Forderung auch wirklich
ernsthaft gegenüber der Wirtschaft vertreten.

Menschen die aus den unterschiedlichsten Gründen zu uns kommen und eine
Bleibeperspektive haben, müssen auch wir die Möglichkeit bieten, selbstbestimmt
zu leben. Der Zugang zu Sprachkursen, (Aus)Bildung und Arbeit soll erleichtert
werden. Nur so kann Integration klappen.

Mecklenburg-Vorpommern muss zum Land der Zukunftschancen für alle werden,
unabhängig von Alter, Geschlecht oder Herkunft. Dazu gehört eine intakte Natur-
und Umwelt, gute Bildung für alle unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, gute
Arbeit und die Möglichkeit sicher und frei von Gewalt, Anfeindungen und
Diskriminierung zu leben. Da können wir schaffen, aber dafür braucht es Mut um
alte Muster aufzubrechen und Neues zu versuchen. Denn Zukunft wird aus Mut
gemacht!